Produkte zum Begriff Rechtsprechung:
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Folter, Pranger, Scheiterhaufen. Rechtsprechung im Mittelalter.
Kaum eine Epoche löst derart gemischte Gefühle aus wie das Mittelalter. Der renommierte Rechtswissenschaftler Wolfgang Schild bringt uns die Weltsicht der damaligen Zeit nahe, in der das Recht als Teil der Schöpfungsordnung des christlichen Gottes verstanden wurde. Die vielfältigen Aspekte dieses früheren Rechts - von den Verfahrensarten, Gottesurteilen, und Folterungen bis zu den Hinrichtungszeremonien - beschreibt er eindrucksvoll und belegt diese mit Abbildungen alter Handschriften und Druckwerke.
Preis: 9.99 € | Versand*: 6.95 € -
Das Mieterlexikon. Ausgabe 2022/2023. Aktuelles Mietrecht und neueste Rechtsprechung.
Ob man zur Miete wohnt oder eine Wohnung vermietet: Hier werden alle Fragen rund um gemietete Wohnobjekte kompetent und umfassend beantwortet: Darf bei nicht bezahlter Kaution gekündigt werden? Kann die Miete während einer energetischen Modernisierung gemindert werden? Fachleute geben in verständlicher Sprache Auskunft auf Grundlage der neuesten Miet- und Wohngesetzgebung sowie aktueller Rechtsprechung, mit über 2.000 Hinweisen auf Gerichtsentscheidungen. Das Nachschlagewerk für Mieter und Vermieter!
Preis: 16.00 € | Versand*: 6.95 € -
Schmitz, Franziska: Dosierungspatente - Eine Untersuchung der Patentierbarkeit anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung (HSP 27)
Dosierungspatente - Eine Untersuchung der Patentierbarkeit anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung (HSP 27) , Gegenstand dieser Arbeit sind pharmazeutische Patente, bei denen eine Dosierung die einzige Neuerung im Vergleich zum Stand der Technik darstellt. Den Anstoß zur Untersuchung der Patentierbarkeit von Dosierungen gab das Urteil "Tadalafil" des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2020 (Az: X ZR 65/18), in dem sich der BGH im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens gegen den deutschen Teil eines europäischen Patents zu der erfinderischen Tätigkeit bei der Suche nach einer Dosierung für ein Medikament geäußert hat. Zu diesem Thema ergingen innerhalb der Mitgliedstaaten des Europäischen Patentübereinkommens divergierende Entscheidungen. Doch in der Praxis gewinnen neue Dosierungen als Weiterentwicklung/Verbesserung eines bereits bekannten Medikaments (Drug Repurposing) immer weiter an Relevanz. Auch im Hinblick auf die personalisierte Medizin stellen sich patentrechtliche Fragen. Die rechtspolitische Diskussion um pharmazeutische Patente, bei der viele konträre Interessen aufeinandertreffen, führt auch im Kontext von Dosierungspatenten zu einem unübersichtlichen Diskurs. Vor dem Hintergrund untersucht die Autorin in dieser Arbeit die Patentierbarkeitsvoraussetzungen für Patentansprüche auf Dosierungsangaben unter Berücksichtigung und kritischer Würdigung der Rechtsprechung in Deutschland sowie der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts. Innerhalb der einzelnen Patentierbarkeitsvoraussetzungen identifiziert die Autorin Fehlentwicklungen und -annahmen in Rechtsprechung und Literatur, deren Korrektur eine einheitliche und angemessene Beurteilung der Patentierbarkeit von Dosierungen ermöglichen würde. Um die Entwicklung neuer Dosierungen zu fördern, ist auch der Unterlagenschutz für klinische Studien zugelassener Medikamente ein möglicher Ansatz, der in der Arbeit Berücksichtigung findet. Rechtsprechung und Literatur wurden bis Februar 2024 berücksichtigt. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Was ist die Rechtsprechung?
Die Rechtsprechung bezeichnet die Tätigkeit der Gerichte, Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden und Rechtsnormen auf konkrete Fälle anzuwenden. Dabei orientieren sich die Gerichte an bestehenden Gesetzen, Verordnungen und Rechtsprechungsgrundsätzen. Die Rechtsprechung hat eine wichtige Funktion bei der Auslegung und Weiterentwicklung des Rechts.
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Welches sind die grundlegenden Prinzipien der Justiz und wie beeinflussen sie die Rechtsprechung?
Die grundlegenden Prinzipien der Justiz sind Unabhängigkeit, Fairness und Gleichheit vor dem Gesetz. Diese Prinzipien beeinflussen die Rechtsprechung, indem sie sicherstellen, dass Richter unparteiisch und unabhängig urteilen, dass alle Parteien fair behandelt werden und dass das Recht für alle gleich gilt. Dadurch wird die Integrität und Gerechtigkeit des Rechtssystems gewährleistet.
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Wie könnte die Justiz verbessert werden, um eine gerechtere und effizientere Rechtsprechung sicherzustellen?
Die Justiz könnte verbessert werden, indem mehr Ressourcen für die Ausbildung und Unterstützung von Richtern und Anwälten bereitgestellt werden. Außerdem könnte die Einführung von Technologien zur Beschleunigung von Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Transparenz beitragen. Schließlich könnte die Förderung von alternativen Streitbeilegungsmechanismen wie Mediation und Schiedsverfahren die Effizienz und Gerechtigkeit des Justizsystems erhöhen.
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Was sind die wichtigsten Prinzipien der Justiz und wie beeinflussen sie die Rechtsprechung?
Die wichtigsten Prinzipien der Justiz sind Unabhängigkeit, Fairness und Gleichheit vor dem Gesetz. Diese Prinzipien beeinflussen die Rechtsprechung, indem sie sicherstellen, dass Richter unparteiisch entscheiden, alle Parteien fair behandelt werden und das Recht auf ein faires Verfahren gewahrt bleibt. Durch die Einhaltung dieser Prinzipien wird die Rechtsprechung gerechter und vertrauenswürdiger.
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Was sind die grundlegenden Prinzipien der Justiz und wie beeinflussen sie die Rechtsprechung?
Die grundlegenden Prinzipien der Justiz sind Fairness, Unparteilichkeit und Gerechtigkeit. Diese Prinzipien beeinflussen die Rechtsprechung, indem sie sicherstellen, dass alle Parteien vor Gericht gleich behandelt werden und dass Urteile auf objektiven Kriterien basieren. Sie dienen als Leitfaden für Richter und Juristen, um sicherzustellen, dass das Rechtssystem gerecht und transparent ist.
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Was sind die Grundprinzipien der Justiz und wie wirken sie sich auf die Rechtsprechung aus?
Die Grundprinzipien der Justiz sind Unabhängigkeit, Fairness und Gerechtigkeit. Sie dienen als Leitlinien für die Rechtsprechung und gewährleisten, dass alle Beteiligten vor Gericht gleich behandelt werden. Durch die Einhaltung dieser Prinzipien wird die Rechtsprechung transparenter und vertrauenswürdiger.
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Was sind die wichtigsten Grundsätze der Rechtsprechung und wie werden sie in der Justiz angewendet?
Die wichtigsten Grundsätze der Rechtsprechung sind Rechtssicherheit, Gleichbehandlung und Rechtsgleichheit. Sie werden in der Justiz angewendet, indem Richter unabhängig und objektiv Urteile auf Basis von Gesetzen, Rechtsprechung und Rechtsgrundsätzen fällen, um faire Entscheidungen zu gewährleisten. Zudem wird durch die Gewährleistung von rechtlichem Gehör und dem Recht auf ein faires Verfahren die Einhaltung der Grundsätze sichergestellt.
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Was sind die grundlegenden Prinzipien der Justiz und wie werden sie in der Rechtsprechung angewendet?
Die grundlegenden Prinzipien der Justiz sind Fairness, Unparteilichkeit und Gerechtigkeit. In der Rechtsprechung werden sie durch die Einhaltung von Gesetzen, die Gewährleistung eines fairen Verfahrens und die Berücksichtigung von Beweisen und Argumenten angewendet. Richter und Juristen sind verpflichtet, diese Prinzipien bei der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen, um gerechte Urteile zu fällen.
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